AGB

 

Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Gegenstand

Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge die von Expertetz mit dem Kunden, der die Dienstleistungen des PC-Kundendienstes in Anspruch nimmt, geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Die Angebote des PC-Kundendienstes sind unverbindlich. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsstellung und
- der Unterschriftsleistung des Kunden vor Ort, oder
- der Unterschriftsleistung des Kunden mittels Fax, oder
- einer E-Mail Bestätigung des Kunden bezüglich der im Attachement befindlichen Auftragsstellung,
zustande.

§ 3 Informationspflichten

1. Der Kunde ist bei der Auftragsstellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer zu machen.
2. Macht der Kunde von vornherein falsche Angaben, so kann Expertetz vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
3. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, daß er über seine angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
4. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunden gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund anderer fehlerhafter Daten nicht erbracht werden kann.
5. Stellt es sich während der Auftragsbearbeitung heraus, daß sich der im Vertrag als voraussichtlicher Preis genannter Kostenvoranschlag um mehr als 10 Prozent erhöhen wird, so hat Expertetz darüber den Kunden sofort zu informieren, der dann seinerseits von seinem Widerrufsrecht gemäß §4 AGB Gebrauch machen kann.

§ 4 Widerrufsrecht

1. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, eine Beendigung der in der Auftragsstellung vereinbarten Tätigkeiten zu verlangen. Er trägt dann die alleinige Verantwortung für den Zustand der zum Vertrags gegenstand gehörigen Computer. Insbesondere wird in diesem Fall von Expertetz keine Garantie über nommen, daß die Computer ordnungsgemäß funktionieren.
2. Widerruft der Kunde, so trägt er sämtliche Kosten, die Expertetz bei der Bearbeitung des Auftrages bis zum Widerruf entstandenen sind.
3. Der Widerruf von Wartungsverträgen ist nur dann möglich, wenn sich ein bestehender Wartungs- vertrag wegen des Ablaufs der vereinbarten Laufzeit auf Grund einer automatischen Laufzeitverlängerung verlängern würde. In diesem Fall ist der Widerruf und damit das Beenden des Wartungsvertrages bis 14 Tage vor Ablauf der bestehenden Laufzeit dem Vertragspartner mitzuteilen. Diese Regelung gilt für den Kunden als auch für Expertetz gleichermaßen.

§ 5 Erbringung von Dienstleistungen

1. Die Dienstleistungen werden dem Kunden gegenüber, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen worden sind, auf der Grundlage der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung der Preisliste erbracht.
2. Expertetz braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Kunde trotz Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war. In diesem Fall trägt der Kunde die Kosten, die Expertetz bis dahin bei der Auftragsbearbeitung entstandenen sind.
3. Wird die in Wartungsverträgen vereinbarte Servicezeit innerhalb der Laufzeit des Vertrages vom Kunden nicht vollständig in Anspruch genommen, so verfällt diese. Werden vom Kunden innerhalb der vereinbarten Laufzeit des Vertrages mehr Servicestunden in Anspruch genommen, so gilt für diese die normale Vergütung gemäß der aktuellen Preisliste, der innerhalb von Wartungsverträgen gewährte Rabatt entfällt für diese zusätzlichen Zeiten.

§ 6 Zahlung

1. Die Vergütung ist bis spätestens 10 Wochentagen nach Rechnungsstellung fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
2. Ist der Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Kunde eine regelmäßige Zah lung zu leisten, so hat der Kunde diese Zahlung jeweils am ersten eines Monats im Voraus zu leisten.
3. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Kunde mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt.
4. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.

§ 7 Gewährleistung

1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelun gen.
2. Der Kunde ist nach Fertigstellung des Auftrages verpflichtet, die betroffenen Computer auf offensicht liche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er dies innerhalb von 7 Wochen tagen nach Fertigstellung Expertetz mitzuteilen. Unterläßt er dies, so kann er gegenüber Expertetz keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
3. Expertetz haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden verursacht wurden. Das gilt so wohl für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen als auch für Fehler, die durch die Existenz von Viren, Würmern, u.ä. bzw. durch unsachgemäße Bedienung des Computers verursacht wurden. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Kunden bleibt davon unberührt.
4. Im Falle von Fehlern, die Expertetz innerhalb von 7 Tagen nach Fertigstellung mitgeteilt werden und für die nach §7, 3. AGB nicht der Kunde haftet, gibt es einen Anspruch auf Fehlerbeseitigung in dem Sinne, daß bei Fehlern, die auf die von Expertetz durchgeführten Arbeiten zurückzuführen sind, diese von Expertetz behoben werden, ohne dafür dem Kunden zusätzliche Kosten in Rechnung zu stellen.

§ 8 Haftung

1. Expertetz haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und lei tenden Angestellten uneingeschränkt.
2. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Dienst leistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
3. Expertetz haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).

§ 9 Datenschutz

Expertetz erhebt vom Kunden ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung des Auftrags und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Expertetz verwendet die vom Kunden zur Verfü gung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Kunde eingewilligt hat.

§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Für diese Geschäftsbedingungen, sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Expertetz und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart.
Andere nationale Rechte werden ausgeschlossen. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftssitz sitz von Expertetz Gerichtsstand. Expertetz ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohn sitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz von Expertetz Erfüllungsort.
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonsti gen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

§ 11 Abweichende Bedingungen des Kunden

Für den Fall, daß der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allge gemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäfts bedingungen von Expertetz.